Innenstädte
Die Innenstadt von morgen – eine Gemeinschaftsaufgabe
Erneut war die Innenstadtentwicklung ein Schwerpunkt der Verbandsarbeit. Um einen konstruktiven Beitrag zur Entwicklung der Innenstädte in Rheinland-Pfalz zu leisten, wandten sich die Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern, der Städtetag und der Gemeinde- und Städtebund im Juni 2023 mit 13 konkreten Forderungen und guten Beispielen aus Rheinland-Pfalz und Deutschland an die Landesregierung. Dabei benannte das Bündnis aus Wirtschaft und Kommunalvertretern die zentralen Themenfelder hin zur zukunftsfähigen Innenstadt und stellte gleichzeitig Lösungsansätze vor. Vier Forderungen sind direkt an die Landesregierung adressiert. Dabei geht es um Rechtssicherheit und praktikable Ansätze für verkaufsoffene Sonntage, gleiche Rahmenbedingungen für den stationären Handel, die Bewerbung der Innenstädte durch die Standortmarke Rheinland-Pfalz Gold sowie die Finanzausstattung der Kommunen.
Die Innenstädte und Stadtteilzentren sowie Ortskerne haben eine herausragende Funktion. Sie sind identitätsstiftend, Begegnungsort für die Bürger:innen sowie Standort von Handel, Handwerk, Unternehmen, Bildungs- und Kultureinrichtungen. Sie unterliegen einer fortwährenden Veränderung und bedürfen nach den Jahren der Corona-Pandemie mit ihren vielen Einschränkungen der besonderen Aufmerksamkeit. Erneut ist in vielen Innenstädten, Stadtteilzentren und Ortskernen die Situation schwierig: hohe Energiepreise, die Inflation und der Einbruch der Kaufkraft folgen auf Corona-Schließungen. Der Online-Handel wächst weiter u.a. mit der Folge von Leerständen. Einkaufsmöglichkeiten allein locken nicht mehr so viele Menschen in die Stadtzentren. Die Bürger:innen erwarten mehr Vielfalt, Plätze zum Verweilen und für Begegnung, Gastronomie, Spiel, Sport, zum Wohnen und Arbeiten. Für eine attraktive Innenstadt müssen Eigentümer:innen, Unternehmen, Gastronomie, Kunst- und Kulturszene und Vereine vor Ort zusammenarbeiten.
Es gibt in Rheinland-Pfalz bereits gute Beispiele gelungener Innenstadtinitiativen. Der rheinland-pfälzische Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“, den die kommunalen Spitzenverbände als Projektpartner begleiten, will viele weitere Projekte befördern. Dies begrüßt der Städtetag, denn ein Bedeutungsverlust der rheinland-pfälzischen Innenstädte wäre für alle Akteure mit gravierenden Nachteilen verbunden. Das Wirtschaftsministerium befürwortet bei seiner Unterstützung einen lokalen Ansatz, der die örtlichen Bedürfnisse und Befindlichkeiten aufnimmt.
Es gibt aber auch Themen, die alle Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortskerne betreffen. Dies ist insbesondere der Leerstand von Immobilien. Nach Meinung des Städtetages sollte daher zu den lokalen Handlungsansätzen ein landesweiter Ansatz für ein Leerstandsmanagement hinzutreten, denn Leerstände in den Innenstädten sind ein Phänomen, das landesweit zu verzeichnen ist. Ein ausgesprochener Leerstandfonds, wie er in anderen Bundesländern bereits aufgelegt wurde, könnte hier viel Gutes bewirken. Die Innenstädte sind ein Abbild des gesellschaftlichen Wandels. Um dem Wandel gerecht zu werden, bedarf es der Offenheit für Veränderungen und des Zulassens von Experimentierräumen. So bietet Leerstand Veränderungsmöglichkeiten hin zu weniger kommerziell geprägten Aufenthaltsbereichen in der Innenstadt, in den Stadtteilzentren und den Ortskernen, zu Zwischennutzungen mit experimentellem Charakter, zu Begegnungsräumen der Stadtgesellschaft.
Aber die Innenstadt von morgen soll auch nachhaltig, klimafreundlich, sozial und innovativ sein. Die Städte und Gemeinden wollen ihren Beitrag zu gesellschaftlich notwendigen Fortentwicklungen, die sich auch in den Innenstädten manifestieren, leisten. Dies zeigt das rege Interesse der Städte und Gemeinden an dem Förderprogramm KIPKI, dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation. Innenstadtentwicklung ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Grundeigentümer:innen, Gewerbetreibende, städtische Akteure, Politik und Verwaltung sowie die Bürger:innen sind aufgerufen, „Innenstadt“ neu zu denken. Aus der Krise der Innenstädte können Chancen für die Wieder- und Neubelebung der Innenstädte entstehen.