Inneres und Kommunalrecht
Innere Sicherheit, Feuerwehr und Rettungsdienst sind Themen, die die Menschen in unserem Land und in unseren Städten beschäftigen. Dabei stehen die Kommunen in diesem Bereich vor vielfältigen Herausforderungen. Sie müssen leistungsfähige Feuerwehren bereit stellen, mit ihren kommunalen Vollzugsdiensten für Sicherheit nicht nur bei Veranstaltungen sorgen und vieles andere mehr. Gesetzgebungsverfahren in diesen Bereichen berühren die Interessen der Bürgerinnen und Bürger auf ganz besondere Weise, sodass hier der Städtetag ein besonderes Augenmerk darauf richtet.
Besonders wichtig für unsere Mitglieder sind Fragen des Kommunalrechts, insbesondere der Gemeindeordnung. Gerade für die ehrenamtlichen Ratsmitglieder stellen wir Informationen und Hinweise zur Verfügung. So geben wir als Arbeits-gemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände zu jeder Kommunalwahl das Kommunalbrevier mit zahlreichen Hinweisen und Gesetzestexten für diesen Personenkreis heraus.
In diesem Bereich finden Sie Informationen zu den oben genannten Punkten, aber auch zu anderen, verwandten Themen.
Bundesweiter Warntag 2022
Am 8. Dezember 2022 findet der nächste bundesweite Warntag in Deutschland statt. An diesem Tag werden nicht nur klassische Warnmittel ausgelöst. Auch CellBroadcast wird einem allerersten Test unterzogen, bevor es im nächsten Jahr den Warnmittelmix für Deutschland ergänzt.
Was freiwillige Feuerwehren (nicht nur) im Katastrophenfall leisten
Städtetags-Geschäftsführer Mätzig und Landaus OB Hirsch fordern mehr Aufmerksamkeit, Mittel und Personal für den Katastrophenschutz
Umfrage zur Evaluierung digitaler Ratssitzungen
Umfrage des Ministerium des Inneren und für Sport RLP und des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV)
"Miteinander gut leben"
Städtetag unterstützt Aktion gegen Hetze und Gewalt
