Inneres und Kommunalrecht

Innere Sicherheit, Feuerwehr und Rettungsdienst sind Themen, die die Menschen in unserem Land und in unseren Städten beschäftigen.  Dabei stehen die Kommunen in diesem Bereich vor vielfältigen Herausforderungen.  Sie müssen leistungsfähige Feuerwehren bereit stellen, mit ihren kommunalen Vollzugsdiensten für Sicherheit nicht nur bei Veranstaltungen sorgen und vieles andere mehr. Gesetzgebungsverfahren in diesen Bereichen berühren die Interessen der Bürgerinnen und Bürger auf ganz besondere Weise, sodass hier der Städtetag ein besonderes Augenmerk darauf richtet.

Besonders wichtig für unsere Mitglieder sind Fragen des Kommunalrechts, insbesondere der Gemeindeordnung. Gerade für die ehrenamtlichen Ratsmitglieder stellen wir Informationen und Hinweise zur Verfügung.  So geben wir als Arbeits-gemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände zu jeder Kommunalwahl das Kommunalbrevier mit zahlreichen Hinweisen und Gesetzestexten für diesen Personenkreis heraus.

In diesem Bereich finden Sie Informationen zu den oben genannten Punkten, aber auch zu anderen, verwandten Themen. 


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