Finanzen und Steuern
Um ihren laufenden Aufwand und ihre Investitionstätigkeit zu finanzieren, stehen den Städten verschiedene Finanzierungs-quellen zur Verfügung. Neben der Erhebung von Steuern (insbesondere Grund- und Gewerbesteuer), Gebühren und Beiträgen sind dies vor allem Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich und Kreditaufnahmen. Die rheinland-pfälzischen Kommunen gelten - auch im Bundesvergleich - seit vielen Jahren als chronisch unterfinanziert. Dabei sind es nicht allein soziale, demografische und wirtschaftsstrukturelle Faktoren, die für die kommunale Finanzsituation ausschlaggebend sind, sondern zu einem wesentlichen Teil auch die Ausstattung der Kommunen mit Finanzmitteln durch das Land. Auskömmliche Kommunalfinanzen können daher nur mit einem abgestimmten und aufeinander aufbauenden Bündel an Maßnahmen erreicht werden.
Jahresrückblick: Steuern
Auszug aus dem aktuellen Geschäftsbericht des Städtetags RLP mit den Arbeitsschwerpunkten und -ergebnissen des Jahres 2023
Jahresrückblick: Finanzen
Auszug aus dem aktuellen Geschäftsbericht des Städtetags RLP mit den Arbeitsschwerpunkten und -ergebnissen des Jahres 2023
Gewerbesteuer – Wachstumschancengesetz
Das Wachstumschancengesetz befindet sich aktuell im parlamentarischen Verfahren. Die im Entwurf des Wachstumschancengesetzes geplanten Steuerrechtsänderungen führen zu voraussichtlichen Steuerausfällen auf der kommunalen Ebene ...
Umsatzsteuer – Einführung des § 2b UStG erneut verschoben
Die Neuregelung der Umsatzsteuer mit der Einführung des § 2b UStG beschäftigt die Kommunen als juristische Personen öffentlichen Rechts (jPöR) weiterhin.
Grundsteuerreform
Die Festsetzung der Grundsteuer basiert bislang auf Steuermessbeträgen, die ausgehend von den sogenannten Einheitswerten ermittelt werden.
Kommunaler Finanzausgleich
Um die vielen Aufgaben und Herausforderungen im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger bewältigen zu können, sind die rheinland-pfälzischen Städte auf eine auskömmliche Finanzausstattung angewiesen.
