Umwelt, Klima, Energie und Verkehr
Umweltschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und wird angesichts des Klimawandels als eine der wichtigsten Herausforderungen gesehen. Den Kommunen kommt beim Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen eine besondere Rolle zu. Sie wissen, was vor Ort passiert und wo welche Maßnahmen umgesetzt werden können und müssen. Zu den wesentlichen Handlungsfeldern kommunalen Umweltschutzes zählen insbesondere der Klimaschutz, der Schutz der Gewässer und Wälder (Naturschutz), aber auch der Schutz der menschlichen Gesundheit vor Immissionen. Damit eng verbunden sind die Themen Verkehr, Energie und Mobilität.
Kommunale Wärmeplanung
Stellungnahme zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Wärmeplanungsgesetz (WPGAG)
Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen gegründet
Die AGFFK soll als Ansprechpartnerin für die Kommunalverwaltungen, Landesbehörden und Institutionen dienen und das Know-how aller Akteure bündeln und zur Verfügung stellen.
Anwohnerparken: Verordnung in Kraft getreten
Die Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung der Parkgebühren ist am 31. März 2023 im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden und zum 1. April 2023 in Kraft getreten.
Orte der Nachhaltigkeit
MFFKI und kommunale Spitzenverbände wollen nachhaltiges Engagement sichtbar machen
Sonderprogramm Radverkehr wird aufgestockt und erweitert
Weitere 15 Mio. Euro für Rheinland-Pfalz in Aussicht
Orientierungshilfe für die
Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen
Herausgegeben von Difu-Institut und Deutschem Städtetag
Walderklärung
Klimaschutz für den
rheinland-pfälzischen Wald -
Gemeinsame Erklärung von Land, Waldbesitzern und kommunalen Spitzenverbänden