Archiv | Städtetag Rheinland-Pfalz

Pressearchiv

Mitteilungen 2021

01/18/2021Lockdown - beschlüsse Bund-Länder-Runde „Auf welchem Weg kommen wir aus dem Lockdown heraus?“ Städtetag fordert vor Bund-Länder-Runde eindringlich eine konkrete Perspektive – Beschlüsse müssen an der Realität orientiert bleiben

Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden.

01/07/2021Impfstart Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz krempelt gemeinsam die Ärmel hoch – Alle Akteure arbeiten Hand in Hand für erfolgreiche Corona-Impfung

Seit Dienstag läuft die Vergabe der Impftermine in Rheinland-Pfalz. Am kommenden Donnerstag starten die Impfungen in den 31 Impfzentren, parallel zu den am 27. Dezember 2020 begonnenen Impfungen in stationären Pflegeeinrichtungen und den Impfungen von medizinischem Personal in Krankenhäusern. Damit …

01/06/2021Lockdown Verlängerung des Lockdowns ist notwendig – Aktuellen Beschlüssen fehlt die Perspektive

Der rheinland-pfälzische Städtetag trägt grundsätzlich die gestern von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen verlängerten Lockdown-Maßnahmen mit. Er vermisst aber eine klare Perspektive für das neue Jahr.

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Mitteilungen 2020

12/18/2020IT-Grundsatzvereinbarung Mehr IT-Unterstützung für Schulen: Bildungsministerium und Kommunale Spitzen treffen neue Grundsatzvereinbarung zur Stärkung von Wartung und Administration an Schulen

Unsere Schulen werden immer digitaler – allein in diesem Jahr wurden in Rheinland-Pfalz rund 70.000 Tablets und Laptops für den schulischen Einsatz bestellt, im kommenden Jahr sollen zusätzlich bis zu 50.000 Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte mit Leihgeräten für die Gestaltung des Unterrichts …

12/16/2020Kommunaler Finanzausgleich Kommunaler Finanzausgleich seit 2007 verfassungswidrig - Kommunen fordern höhere Finanzausstattung und Beseitigung der eingetretenen Folgen

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (VGH) hat am heutigen Tag entschieden, dass die Neufassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) zum 01.01.2014 verfassungswidrig war. Die kommunale Finanzausstattung, so der VGH, orientiere sich nicht am konkreten Bedarf der Kommunen.

12/14/2020 Städte tragen Lockdown als harte, aber unvermeidliche Maßnahme mit – Schnelle, unkomplizierte Hilfe nötig für Erhalt der Innenstädte

Der rheinland-pfälzische Städtetag steht hinter den am Wochenende beschlossenen Lockdown-Maßnahmen von Bund und Ländern.

12/02/2020Amokfahrt Trier Amoklauf in Trier: Städtetag zeigt sich bestürzt und spricht Angehörigen sein tiefstes Mitgefühl aus

„Zutiefst traurig und erschüttert blicken wir nach Trier. Unser tiefstes Mitgefühl und Beileid gilt den Angehörigen, Familien und Freunden der Getöteten, die unfassbare Verluste erleiden, den vielen Verletzten, den Traumatisierten der Tat“, äußerte Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages …

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Mitteilungen 2019

12/06/2019Mitgliederversammlung 2019 Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling zum neuen Städtetags-Vorsitzenden gewählt – Altschuldenabbau als Basis für Zukunft der rheinland-pfälzischen Städte

Erstmals seit seiner Gründung hat sich die politische Gewichtung innerhalb des Städtetages Rheinland-Pfalz verändert: Im kommunalen Spitzenverband sind nun neben SPD und CDU auch Bündnis90/Die Grünen im Verbandsvorsitz vertreten.

11/26/2019Kommunalfinanzen Gespräch zwischen Städtetag und Rechnungshof: Gesundung der Kommunalfinanzen nur durch gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen

Jüngst kamen Spitzenvertreter von Städtetag und Rechnungshof Rheinland-Pfalz zu einem turnusmäßigen Gespräch zusammen. Im Mittelpunkt stand dabei die nach wie vor angespannte finanzielle Lage der Kommunen.

11/14/2019Masernschutzgesetz Vor Einführung einer Masernimpfpflicht müssen Anwendungsfragen geklärt werden

Schul- und Kindergartenkinder sollen und müssen wirksam vor Masern geschützt werden, ebenso wie die sie betreuenden Personen. Die Möglichkeiten, die flächendeckende Impfungen dafür bieten, sind probat und erforderlich. Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen daher grundsätzlich die Impfung gegen …

10/30/2019Straßenausbaubeiträge, Klimaschutzpaket, Altschuldenlösung Städtetag lehnt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab – Klimaschutzpaket des Bundes stärkt ÖPNV-Ausbau – Altschuldenlösung durch Bund wird begrüßt

Der Vorstand des Städtetages Rheinland-Pfalz lehnt eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab. Die Spitzenvertreter der Städte beurteilten auf ihrer heutigen Sitzung in Mainz insbesondere die vorge-schlagene Ausgleichsfinanzierung durch das Land sehr kritisch, weil dies einen unmittelbaren …

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Mitteilungen 2018

12/06/2018 Vorstand des Städtetages befasst sich mit Kommunal- und Verwaltungsreform

Der Städtetag hat anlässlich seiner heutigen Vorstandssitzung das von der Landesregierung veröf-fentlichte Gutachten diskutiert und einer ersten Bewertung unterzogen.

03/12/2018Bunddesteilhabegesetz Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren Verfahren und Ausgestaltung der rheinland-pfälzischen Regelungen zum Bundesteilhabegesetz

Die Kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz sind weder mit dem Inhalt noch mit der Ausgestaltung des Verfahrens zum Erlass des Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz einverstanden.

04/16/2018Kommunale Finanzen Weiterhin Streit um kommunale Finanzen - Gesetzgeber gefordert

Nachdem sich auch nach der neuerlichen Befassung des Kommunalen Rates am 09.04.2017 keine Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen Land und Kommunen um den Kommunalen Finanzausgleich im Land abzeichnen, spitzt sich der Streit unter den Beteiligten offenbar weiter zu.

05/08/2018Städtetag RLP Wechsel in der Geschäftsführung des Städtetages - Dr. Wolfgang Neutz tritt in den Ruhestand

Nach 26 Jahren Tätigkeit in der Geschäftsführung des Städtetages Rheinland-Pfalz tritt Hauptge-schäftsführer Dr. Wolfgang Neutz in den Ruhestand.

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