
Das kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) wird aus einer Pauschalförderung (180 Mio. Euro) sowie einem wettbewerblichen Verfahren (60 Mio. Euro) bestehen. Bei der Pauschalförderung wird den Kommunen ein festes Budget zugewiesen, das sie für bestimmte Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung ausgeben können.
- Pressemeldung 29.11.2022 zu KIPKI / KKP
- Positivliste zum Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation, Stand erster Durchgang im Ministerrat am 29.11.2022
- Beantragbare Pauschalfördersummen aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation nach Kommunen, Stand erster Durchgang im Ministerrat am 29.11.2022
- Faktenpapier zum Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation und zum Kommunalen Klimapakt, Stand 29.11.2022
- Gemeinsame Erklärung zum Kommunalen Klimapakt
Die gesetzlichen Grundlagen sollen Anfang 2023 geschaffen werden. Das parlamentarische Verfahren beginnt nun. Es ist geplant, dass das Programm zum 1. Juli 2023 startet. Die Bedarfsmeldung muss voraussichtlich bereits bis Oktober 2023 und die Mittelverausgabung bis Januar 2026 erfolgen. Die offizielle Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf erfolgt noch.
Anhand eines Wettbewerbs soll die Entstehung von Innovationen/Leuchtturm-Projekten des Klimaschutzes in Rheinland-Pfalz befähigt und unterstützt werden. Die Gewinnerkommunen werden durch eine Jury ausgewählt. Schwerpunk sollen insbesondere Wasserstoffprojekte sein.
Die restlichen Mittel beinhalten Administrierungskosten sowie Beratungskosten.
Der Kommunale Klimapakt (KKP) unterstützt Kommunen langfristig bei der Maßnahmenumsetzung. Der Beitritt zum KKP ist freiwillig. Die teilnehmenden Kommunen verpflichten sich zu mehr Klimaschutz und Klimaanpassung. Im Gegenzug erhalten sie gezielte, bedarfsorientierte und individuelle Beratung durch die Energieagentur und das Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen. Im Rahmen der Beratung können individuelle Maßnahmen für jede Stadt auf kurz-, mittel- und langfristiger Realisierungsmöglichkeit bewertet werden. Zudem können die KKP-Kommunen bei der Antragsstellung intensiv unterstützt werden. Ein weiterer Anreiz für KKP-Kommunen ist, dass teilnehmende Kommunen von höheren Fördersätzen bei bestimmten Landesförderprogrammen profitieren sollen.
Weitere Informationen finden zum KKP finden Sie hier https://mkuem.rlp.de/de/themen/klima-und-ressourcenschutz/klimaschutz/kommunaler-klimapakt-rheinland-pfalz/