Mitgliederversammlung

Mitgliederversammlung 2025 in Ingelheim

Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des Städtetags Rheinland-Pfalz in Ingelheim am 6. November 2025 standen der Rückblick auf die ablaufende Legislaturperiode, den der Städtetag Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Ministerpräsident Schweitzer zog, sowie der Ausblick auf die zentralen Herausforderungen für die Städte im Land – von kommunalen Finanzen und Infrastruktur über gesellschaftlichen Zusammenhalt bis hin zu Klimaschutz und Digitalisierung.

In der Podiumsdiskussion zogen der Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Innenminister Michael Ebling mit dem Vorsitzenden Oberbürgermeister Markus Zwick und dem stellvertretenden Vorsitzenden Oberbürgermeister David Langner Bilanz zum Ende der Legislatur.

Das per Umfrage erhobene Stimmungsbild der Verantwortlichen in den Städten machte deutlich: Die Lage der rheinland-pfälzischen Städte hat sich seit 2021 verschlechtert. Über 90 Prozent der abgegebenen Stimmen antworteten, dass sich ihre Lage weiter verschlechtert hat. Während der Podiumsdiskussion wurde anerkennend hervorgehoben, dass die Landesregierung die Probleme der Städte sieht – und dass ein breiter Konsens darüber besteht, in welche Richtung sich die kommunale Entwicklung bewegen soll. Entscheidend wird jedoch sein, die notwendigen Schritte künftig auch gemeinsam zu gehen. Ein Verweis auf gute Gespräche allein reicht nicht aus, um die strukturellen Probleme zu lösen. Ebenso greift es zu kurz, die Verantwortung ausschließlich beim Bund in der Finanzbeziehung zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu verorten. 

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