Klimarelevanz von Beschlussvorlagen

Orientierungshilfe des Deutschen Instituts für Urbanistik



Nachdem international Städte wie London, Los Angeles oder Vancouver den Klimanotstand erklärt haben, sind auch viele deutsche Städte diesem Beispiel gefolgt. Obwohl Kommunen bereits viel für den Klimaschutz tun, erhalten Klimaschutz-maßnahmen so eine neue Dynamik. In Rheinland-Pfalz riefen zum Beispiel Speyer, Landau, Trier und Worms im Sommer 2019 den Klimanotstand aus.

Doch die Beschlusslage in den einzelnen Kommunen ist sehr unterschiedlich, sowohl in der Definition (Klimanotstand, Klima in Not, Klimaschutzinitiative etc.) als auch inhaltlich. Auch die Prüfung von Klimarelevanz oder -verträglichkeit von Beschlüssen, die Zuständigkeiten und die entsprechenden personellen und finanziellen Ressourcen werden in den Kommunen sehr verschieden angegangen.

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat in Abstimmung mit dem Deutschen Städtetag einen Vorschlag erarbeitet, wie Beschlussvorlagen oder Anträge in kommunalen Vertretungskörperschaften schon bei der Erstellung auf "Klimarelevanz" geprüft werden können. Ziel dieser Orientierungshilfe ist es, mit einer möglichst einfachen und wenig aufwändigen Vorgehensweise aufzuzeigen, wie die in den Beschlussvorlagen beantragten Maßnahmen auf ihre Klimarelevanz geprüft werden können. Dadurch soll auch den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern*innen eine gut nachvollziehbare und zugleich sachgerechte Entscheidungsgrundlage geboten werden.