Mayors For Peace

Mayors for Peace: Flagge zeigen für eine Welt ohne Atomwaffen – Städtetag unterstützt ICAN-Aktion


„Die Vision von einer atomwaffenfreien Welt ist leider noch nicht selbstverständlich. Städte mit ihrer hohen Bevölkerungsdichte und der wichtigen Infrastruktur sind nach wie vor besonders gefährdete Ziele im Falle eines atomaren Angriffs. Die humanitären Folgen wären katastrophal“, so Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz. „Unsere Einwohnerinnen und Einwohner haben ein Recht auf ein Leben ohne diese Bedrohung.“

Erst kürzlich hatte das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem Jahresbericht davor gewarnt, dass die neun Atommächte der Welt ihre Arsenale eher ausbauen als abzurüsten. Sorge bereiten vor allem die ständig in Bereitschaft stehenden und jederzeit einsetzbar gehaltenen Atomwaffen. Derzeit seien es weltweit etwa 2000. „Ein friedliches Leben ist nur in einer Welt ohne Atomwaffen möglich. Wir brauchen eine ernsthafte Debatte für nukleare Abrüstung und über die Rüstungskontrolle“, so der Vorsitzende des Verbandes.

Dem seit Januar 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag ist Deutschland bisher nicht beigetreten. Der Flaggentag der Mayors for Peace appelliert daher an die Bundesregierung, an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in 2022 als Beobachter teilzunehmen. Der Städtetag Rheinland-Pfalz unterstützt diese Aufforderung. Zugleich empfiehlt er seinen Mitgliedern, sich dem ICAN-Städteappell, einer weiteren Aktion der ICAN, anzuschließen. Bislang haben 122 Städte und fünf Landkreise in Deutschland, darunter alle 16 Landeshauptstädte, den Appell zur nuklearen Abrüstung unterzeichnet (www.icanw.de/ican-staedteappell).

Der Flaggentag der Mayors for Peace erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit ca. 400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Mayors for Peace-Mitgliedsstädte, indem sie gemeinsam Flagge zeigen und sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen einsetzen.

Zu Mayors for Peace:

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, versucht die Organisation Mayors for Peace durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen. In Rheinland-Pfalz sind derzeit achtzehn Städte Mitglied der Mayors for Peace, darunter Mainz, Trier, Kaiserslautern, Neustadt/W. und Bad Kreuznach.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Atomwaffenverbotsvertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.