Lockdown

Verlängerung des Lockdowns ist notwendig – Aktuellen Beschlüssen fehlt die Perspektive


„Oberstes Ziel ist, die Corona-Pandemie und vor allem die Situation in den Krankenhäusern und Intensivstationen wieder kontrollierbar zu machen, das ist unumstritten“, sagte Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz und Oberbürgermeister von Mainz. „Die neuen Beschlüsse müssen aber nachvollziehbar bleiben“, warnte er zugleich. Wahrzunehmen sei in den Städten, dass die Bevölkerung der vielen Änderungen überdrüssig sei und den Überblick über die geltenden Regelungen verloren habe. „Wir Städte sind auf die Mitwirkung und Solidarität der Bewohnerinnen und Bewohner zur Eindämmung der Pandemie angewiesen. Die Menschen sind mündige Bürgerinnen und Bürger, die in der jetzigen Situation eine Perspektive vermissen.“ Was nicht verstanden werde, würde nicht akzeptiert. „Die Situation in einigen, wenigen Bundesländern kann nicht die Verschärfungen in ganz Deutschland diktieren.“

Klare Zielvorgaben, wann und wie es nach dem jetzigen Lockdown weiter gehe, fehlten derzeit weitgehend. „Aus unserer Sicht wäre es zumindest erforderlich gewesen, eine Perspektive für Lockerungen bei weiter stabil sinkenden Inzidenzen aufzuweisen. Die jetzige Beschlusslage ist perspektivlos“, kritisierte Ebling. Sollten die Corona-Zahlen nicht wie erwartet sinken, müsse ohnehin neu entschieden werden. Der angelaufene Impfstart in den Kommunen sollte eigentlich Mut machen für ein besseres Jahr. „Wir halten es für dringend erforderlich, die Impfstoffverfügbarkeit durch Zulassung weiterer Impfstoffe auszuweiten.“ Die Städte in Rheinland-Pfalz stehen bereit, in den Impfzentren diese Impfstoffe an die Bevölkerung auszugeben.