Städtetag unterstützt Aktion gegen Hetze und Gewalt
Die Gesellschaft ist heute mehr denn je herausgefordert, das friedliche Zusammenleben aller zu schützen. Vor allem im Internet verbreiten sich Hass und Hetze. Worten folgen im schlimmsten Fall auch Taten. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat aus diesen Gründen ihre Aktivitäten gegen Extremismus und Gewalt verstärkt. Sie reagiert damit auf die Drohungen, die in letzter Zeit auch vor allem ehrenamtlich Engagierte, kommunalpolitisch Verantwortliche, parteipolitisch Aktive oder Journalistinnen und Journalisten betreffen.
Der Städtetag RLP gehört zu den Unterstützern des Themenschwerpunktes "Miteinander gut Leben - Rheinland-Pfalz gegen Hetze und Gewalt" der Landesregierung.
In einem gemeinsamen Appell heißt es:
- Wir schließen uns zusammen für ein friedliches und gewaltfreies Miteinander im Umgang und gegen einen immer aggressiveren Umgang.
- Wir widersprechen, wenn Einzelne verächtlich gemacht werden.
- Wir schätzen Meinungs- und Pressefreiheit als ein hohes Gut, aber niemand kann sich für Hass und Hetze auf das Grundgesetz berufen!
- Wir treten aktiv gegen Hass und Hetze ein und stellen uns vor die, die beleidigt und bedroht werden.
Im Laufe des Jahres 2020 werden viele Programme und Aktionen gegen Gewalt, Hetze und Rassismus gestartet. Zusätzlich plant die Landesregierung die Einrichtung einer zentralen Meldestelle, bei der antisemitische, rassistische oder andere menschenfeindlich motivierte Vorfälle und Übergriffe erfasst werden.