Städte tragen Lockdown als harte, aber unvermeidliche Maßnahme mit – Schnelle, unkomplizierte Hilfe nötig für Erhalt der Innenstädte


„Es ist ein harter, aber unvermeidlicher Einschnitt, der gerade in der Weihnachtszeit schmerzlich ist. Aber so wie sich das Infektionsgeschehen derzeit darstellt, bleibt keine andere Wahl“, erklärte Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz und Oberbürgermeister von Mainz. Aus Sicht des Verbandes gelte es jetzt vor allem, die Krankenhäuser vor der Überlastung durch die Folgen der Corona-Pandemie zu schützen. „Insbesondere in den Städten handelt es sich in der Regel um Maximalversorger, die  für große Regionen Verantwortung tragen.“ Es bleibe das vorrangige Ziel aller Maßnahmen, dass alle Bürgerinnen und Bürger gesundheitlich gut betreut werden können.

Gravierende Auswirkungen befürchtet der Städtetag auf die ohnehin schon schwer angeschlagenen Innenstädte. Durch das weitere Herunterbremsen sämtlicher innerstädtischer Infrastruktur in der umsatzstärksten Zeit des Jahres seien die Schäden nicht absehbar. Weitreichende Folgen sind zu befürchten. Der Verband fordert daher vom Bund nachdrücklich eine Ausweitung der bestehenden Hilfen für die nun erneut betroffenen Akteure in Handel, Gastronomie, Kultur, Hotellerie und sonstigem Gewerbe. „Wir brauchen vor allem schnelle Hilfen, schneller als im November.“ Die Antragsverfahren müssen unbürokratisch und unkompliziert gestaltet werden. An das Land gerichtet fordert der Verband: „Nach der Pandemie ist auch eine Unterstützung zur Sicherung der Vitalität von Innenstädten erforderlich.“ Dies gelänge nur unter Bündelung aller Kräfte im Land. Der virtuelle Handels-Gipfel mit dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz war ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Bestehende Förderprogramme müssten nun an die neue Situation angepasst und erweitert werden. Wo sich der Bedarf ergibt, müsse geprüft werden, ob auch neue Programme aufgelegt werden können.