12/02/2020Amokfahrt TrierAmoklauf in Trier: Städtetag zeigt sich bestürzt und spricht Angehörigen sein tiefstes Mitgefühl aus12/02/2020„Zutiefst traurig und erschüttert blicken wir nach Trier. Unser tiefstes Mitgefühl und Beileid gilt den Angehörigen, Familien und Freunden der Getöteten, die unfassbare Verluste erleiden, den vielen Verletzten, den Traumatisierten der Tat“, äußerte Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages …Mehr
11/30/2020Kommunalbericht 2020 Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes bestätigt Unterfinanzierung der Kommunen in Rheinland-Pfalz11/30/2020Am 16.12.2020 verkündet der Verfassungsgerichtshof sein Urteil in Sachen Kommunaler Finanzausgleich Rheinland-Pfalz. Warum der Weg zum höchsten rheinland-pfälzischen Gericht gesucht wurde, zeigt der Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes auf.Mehr
11/25/2020Istanbul-KonventionStädte verurteilen Gewalt gegen Frauen und Kinder – Städtetag unterstützt Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention11/25/2020Anlässlich des „Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ bekräftigt der Städtetag Rheinland-Pfalz, dass auch auf kommunaler Ebene alles dafür getan werden muss, um Gewalt gegen und Diskriminierung von Frauen in jeglicher Form entschieden entgegen zu treten. Der Verband begrüßt …Mehr
10/22/2020CoronaVirusDreyer/Müller/Kirsch appellieren: Verzichten Sie auf private Feierlichkeiten - Solidarität und Rücksicht statt Egoismus sind Gebot der Stunde 10/22/2020Ab Montag, 26. Oktober 2020, dürfen private Feierlichkeiten „in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen“ nur noch mit maximal 25 insgesamt anwesenden Personen stattfinden. Diese Regelung hat der rheinland-pfälzische Ministerrat heute beschlossen. Sie gilt für ganz …Mehr
07/30/2020Finanzlage KommunenZur Presseberichterstattung des SWR: Bertelsmann Stiftung zeigt verheerende Finanzlage07/30/2020Dem Südwestrundfunk (SWR) liegen verheerende Daten der Bertelsmann Stiftung zur Finanzlage der Kommunen vor: Elf der 20 am höchsten verschuldeten kreisfreien Städte und Landkreisbereiche (Pro-Kopf-Betrachtung) liegen in Rheinland-Pfalz. Den unrühmlichen Platz an der Spitze nimmt unverändert die …Mehr
06/04/2020KonjunkturpaketStädtetag begrüßt Konjunkturpaket der Bundesregierung - Enttäuschung über fehlende Altschuldenlösung06/04/2020Der Städtetag Rheinland-Pfalz begrüßt das Konjunktur- und Zukunftspaket der Bundesregierung. Aus Sicht des Verbandes ist bei den beschlossenen Maßnahmen der deutliche Wille erkennbar, dass die Bundesregierung Deutschland möglichst schnell aus der gegenwärtigen Krise führen will. Enttäuschend aus …Mehr
05/15/2020Kommunaler SchutzschildKommunaler Schutzschild wird als wichtiger Schritt begrüßt - Land und Bund bleiben gefordert05/15/2020Das Ministerium der Finanzen hat am gestrigen Tag in einer Pressemitteilung angekündigt, einen kommunalen Schutzschirm im Umfang von 700 Mio. € aufspannen zu wollen. Die Einrichtung eines kommunalen Schutzschirms wird aufgrund der massiven Wirtschaftskrise und den damit einhergehenden …Mehr
05/14/2020Schutzschirm für KommunalfinanzenSchartz/ Ebling/ Söhngen: "Wir brauchen einen Schutzschirm für Kommunalfinanzen!"- Resolution der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz im Vorgriff auf die Mai-Steuerschätzung 05/14/2020Die kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz (Landkreistag, Städtetag, Gemeinde- und Städtebund) fordern vom Land angesichts der Corona-Pandemie die Einrichtung eines Schutzschirms. Mehr
05/08/2020Kommunal- und verwaltungsreformStädtetag begrüßt neue Schwerpunktsetzung bei Kommunal- und Verwaltungsreform – Digitalisierung steht im Fokus 05/08/2020Die heute von der Landesregierung veröffentlichten gemeinsamen Reformschritte zur Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz werden vom Städtetag begrüßt. Mehr
05/05/2020NahverkehrsgesetzNahverkehrsgesetz: Städtetag begrüßt Aufwertung des ÖPNV zur Pflichtaufgabe05/05/2020Der heute vom Ministerrat beschlossene Entwurf zur Novellierung des Nahverkehrsgesetzes wird vom Städtetag Rheinland-Pfalz grundsätzlich begrüßt. Insbesondere die nun vorgesehene Aufwertung des ÖPNV von einer bisher freiwilligen zu einer Pflichtaufgabe bewerten die Städte als Meilenstein. Mehr
05/04/2020Wiedereröffnung GastronomieStädtetag RLP: Gastronomie braucht konkrete Perspektive zur Wiedereröffnung noch im Mai! 05/04/2020Der Städtetag Rheinland-Pfalz macht sich für eine schnelle, stufenweise Wiedereröffnung von sämtlichen gastronomischen Einrichtungen im Land stark. Kommt es am 6. Mai in der Bund-Länder-Konferenz zu keiner diesbezüglichen Einigung, soll Rheinland-Pfalz mit einem eigenen Konzept starten oder den …Mehr
04/22/2020Schutzschirm KommunenPressemeldungen über Finanzierungsüberschüsse der rheinland-pfälzischen Kommunen sind deplatziert und unvollständig - Forderung nach kommunalem Schutzschirm 04/22/2020Finanzministerium und Statistisches Landesamt haben heute Pressemitteilungen bezüglich der Vierteljahresstatistik der Kommunalfinanzen für das 1. bis 4. Quartal 2019 veröffentlicht.Mehr
