04/08/2021Bündnis Gleichwertige Lebensverhältnisse RLPBündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Rheinland-Pfalz - Gemeinsamer Appell an die regierungsbildenden Parteien in Rheinland-Pfalz 04/08/2021Auf Initiative des DGB Bezirk Rheinland-Pfalz / Saarland haben sich Landkreistag, Städtetag, Gemeinde- und Städtebund, die Handwerkskammern sowie die Industrie- und Handelskammern zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Ihr gemeinsames Ziel ist, in ganz Rheinland-Pfalz gleichwertige Lebensverhältnisse …Mehr
03/03/2021Corona-SchutzimpfungenKommunale Impfzentren sind erfolgreich: Impfkoordinatoren brauchen Sicherheit!03/03/2021Landkreistag und Städtetag fordern eine Rückkehr zur Sachlichkeit bei der Frage der Verimpfung von Restdosen von Impfstoffen. Die aktuelle Diskussion nehmen Landkreistag Rheinland-Pfalz und Städtetag Rheinland-Pfalz zum Anlass, an eine sachliche Diskussion zu appellieren.Mehr
02/19/2021Positionspapier zur Landtagswahl 2021Städte müssen handlungsfähig bleiben! – Forderungen des Städtetages zur Landtagswahl02/19/2021Stärkung der Innenstädte, Sanierung der Kommunalfinanzen und mehr Hilfen für städtischen Umwelt- und Klimaschutz in den Fokus der Regierungsarbeit rücken!Mehr
02/12/2021Corona -SchutzimpfungSteuerungsgruppe „Impfen“ begrüßt Start der Impfungen mit AstraZeneca – Wilhelm: Einsatz hilft auch der vulnerabelsten Gruppe02/12/2021Die Mitglieder der Steuerungsgruppe „Landeskoordinationsstelle Impfen“ begrüßen, dass nun für die Personen der Gruppe mit höchster Priorität unter 65 Jahren unter den derzeitigen Bedingungen ein weiterer, dritter Impfstoff zur Verfügung steht.Mehr
02/12/2021Corona-SchutzimpfungenNach Impfstart in Rheinland-Pfalz: Kommunale Impfzentren sind ein Erfolgsmodell – Startprobleme sind erkannt und weitgehend behoben – Impfprozess wird durch die Modellierung der Impfstoffmengen im zweiten Quartal gestärkt02/12/2021Nach den zu erwartenden Anfangsschwierigkeiten in der größten Impfkampagne in Rheinland-Pfalz sehen sich Land, kreisfreie Städte und Landkreise gut aufgestellt für den weiteren Verlauf der Impfungen. Ab Anfang März wird die Modellierung der Impfstoffmengen durch den Bund den Impfprozess deutlich …Mehr
01/22/2021Steuerungsgruppe ImpfenGemeinsame Kraftanstrengung sichert stabiles Verfahren für die Corona-Schutzimpfungen01/22/2021Die Mitglieder der Steuerungsgruppe „Landeskoordinationsstelle Impfen“ haben in enger Partnerschaft einen Weg gefunden, die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz trotz der reduzierten Impfstofflieferungen auf einer stabilen Basis fortsetzen zu können.Mehr
01/18/2021Lockdown - beschlüsse Bund-Länder-Runde „Auf welchem Weg kommen wir aus dem Lockdown heraus?“ Städtetag fordert vor Bund-Länder-Runde eindringlich eine konkrete Perspektive – Beschlüsse müssen an der Realität orientiert bleiben01/18/2021Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden.Mehr
01/07/2021Impfstart Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz krempelt gemeinsam die Ärmel hoch – Alle Akteure arbeiten Hand in Hand für erfolgreiche Corona-Impfung01/07/2021Seit Dienstag läuft die Vergabe der Impftermine in Rheinland-Pfalz. Am kommenden Donnerstag starten die Impfungen in den 31 Impfzentren, parallel zu den am 27. Dezember 2020 begonnenen Impfungen in stationären Pflegeeinrichtungen und den Impfungen von medizinischem Personal in Krankenhäusern. Damit …Mehr
01/06/2021LockdownVerlängerung des Lockdowns ist notwendig – Aktuellen Beschlüssen fehlt die Perspektive01/06/2021Der rheinland-pfälzische Städtetag trägt grundsätzlich die gestern von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen verlängerten Lockdown-Maßnahmen mit. Er vermisst aber eine klare Perspektive für das neue Jahr.Mehr
12/18/2020IT-GrundsatzvereinbarungMehr IT-Unterstützung für Schulen: Bildungsministerium und Kommunale Spitzen treffen neue Grundsatzvereinbarung zur Stärkung von Wartung und Administration an Schulen 12/18/2020Unsere Schulen werden immer digitaler – allein in diesem Jahr wurden in Rheinland-Pfalz rund 70.000 Tablets und Laptops für den schulischen Einsatz bestellt, im kommenden Jahr sollen zusätzlich bis zu 50.000 Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte mit Leihgeräten für die Gestaltung des Unterrichts …Mehr
12/16/2020Kommunaler FinanzausgleichKommunaler Finanzausgleich seit 2007 verfassungswidrig - Kommunen fordern höhere Finanzausstattung und Beseitigung der eingetretenen Folgen12/16/2020Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (VGH) hat am heutigen Tag entschieden, dass die Neufassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) zum 01.01.2014 verfassungswidrig war. Die kommunale Finanzausstattung, so der VGH, orientiere sich nicht am konkreten Bedarf der Kommunen.Mehr
12/14/2020Städte tragen Lockdown als harte, aber unvermeidliche Maßnahme mit – Schnelle, unkomplizierte Hilfe nötig für Erhalt der Innenstädte12/14/2020Der rheinland-pfälzische Städtetag steht hinter den am Wochenende beschlossenen Lockdown-Maßnahmen von Bund und Ländern.Mehr
