Aktuelles

Auf seiner heutigen Klausurtagung hat der Vorstand des Städtetages-Rheinland Pfalz Lisa Diener zur neuen Geschäftsführenden Direktorin des Verbandes gewählt.

Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse Rheinland-Pfalz formuliert Erwartungen zur kommunalen Finanzausstattung an die Landesregierung

Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz hat am heutigen Tag den Finanzierungssaldo 2021 der kommunalen Gebietskörperschaften veröffentlicht.

Am 15.12.2021 hat die rheinland-pfälzische Landesregierung angekündigt, Städte, Gemeinden und Landkreise von einem Teil ihrer Schuldenlast zu befreien. Diese Absicht wird von den kommunalen Spitzenverbänden ausdrücklich begrüßt. Sie erfüllt sowohl die langjährigen Forderungen der Kommunen als auch …

Die kommunalen und privaten Waldbesitzenden sind gemeinsam mit dem Land der Auffassung, dass die geltend gemachten Kartellschadensersatzansprüche einzelner Betriebe der Sägeindustrie unbegründet sind. Oberstes Ziel ist, dass die beim Landgericht Mainz anhängige Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz …

Finanzkrise, Flüchtlingsbewegung, Corona-Pandemie, Sturzfluten; die Städte sind konfrontiert mit einem Jahrzehnt extremer Herausforderungen. Welche Erkenntnisse aus den Ereignissen folgen können, um die Städte widerstandsfähiger zu machen, war zentrales Thema der heutigen Mitgliederversammlung des …

Die Hochwasserkatastrophe in diesem Sommer, Starkregen, Hitze- und Dürreperioden – die Folgen des Klimawandels sind längst spürbar. Für die Städte in Rheinland-Pfalz bedeutet dies: Es müssen schnellstens mehr Maßnahmen ergriffen werden, um das Klima zu schützen und die Städte an die Folgen des …

Heute gab das UNESCO-Welterbekomitee die Aufnahme der schUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz in die Welterbeliste der UNESCO bekannt. Der Städtetag freut sich über diese Entscheidung.

Angesichts des Ausnahmezustands nach dem Starkregen insbesondere im Norden des Landes sprach der Vorsitzende des Städtetags und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling den Betroffenen sein Mitgefühl aus: „Wir alle sind schockiert und fassungslos über die dramatischen Folgen dieser Naturgewalt. …

Anfang des Jahres trat der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Der heutige Flaggentag der Mayors for Peace, einer Aktion der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), erinnert auch in etlichen rheinland-pfälzischen Städten …

Die Bertelsmann Stiftung hat am heutigen Tag ihren Kommunalfinanzreport 2021 veröffentlicht. Wieder einmal legt die Stiftung die katastrophale Finanzlage der rheinland-pfälzischen Kommunen offen.

Nach den Feststellungen des Bundesfinanzministeriums in den „Eckdaten zur Entwicklung und Struktur der Kommunalfinanzen 2011 bis 2020“ weisen die rheinland-pfälzischen Kommunen zum 31. Dezember 2020 Kassenkredite je Einwohner in Höhe von 1.599 Euro aus.