01/22/2021Steuerungsgruppe ImpfenGemeinsame Kraftanstrengung sichert stabiles Verfahren für die Corona-Schutzimpfungen01/22/2021Die Mitglieder der Steuerungsgruppe „Landeskoordinationsstelle Impfen“ haben in enger Partnerschaft einen Weg gefunden, die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz trotz der reduzierten Impfstofflieferungen auf einer stabilen Basis fortsetzen zu können.Mehr
01/18/2021Lockdown - beschlüsse Bund-Länder-Runde „Auf welchem Weg kommen wir aus dem Lockdown heraus?“ Städtetag fordert vor Bund-Länder-Runde eindringlich eine konkrete Perspektive – Beschlüsse müssen an der Realität orientiert bleiben01/18/2021Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden.Mehr
01/07/2021Impfstart Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz krempelt gemeinsam die Ärmel hoch – Alle Akteure arbeiten Hand in Hand für erfolgreiche Corona-Impfung01/07/2021Seit Dienstag läuft die Vergabe der Impftermine in Rheinland-Pfalz. Am kommenden Donnerstag starten die Impfungen in den 31 Impfzentren, parallel zu den am 27. Dezember 2020 begonnenen Impfungen in stationären Pflegeeinrichtungen und den Impfungen von medizinischem Personal in Krankenhäusern. Damit …Mehr
01/06/2021LockdownVerlängerung des Lockdowns ist notwendig – Aktuellen Beschlüssen fehlt die Perspektive01/06/2021Der rheinland-pfälzische Städtetag trägt grundsätzlich die gestern von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen verlängerten Lockdown-Maßnahmen mit. Er vermisst aber eine klare Perspektive für das neue Jahr.Mehr
12/18/2020IT-GrundsatzvereinbarungMehr IT-Unterstützung für Schulen: Bildungsministerium und Kommunale Spitzen treffen neue Grundsatzvereinbarung zur Stärkung von Wartung und Administration an Schulen 12/18/2020Unsere Schulen werden immer digitaler – allein in diesem Jahr wurden in Rheinland-Pfalz rund 70.000 Tablets und Laptops für den schulischen Einsatz bestellt, im kommenden Jahr sollen zusätzlich bis zu 50.000 Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte mit Leihgeräten für die Gestaltung des Unterrichts …Mehr
12/16/2020Kommunaler FinanzausgleichKommunaler Finanzausgleich seit 2007 verfassungswidrig - Kommunen fordern höhere Finanzausstattung und Beseitigung der eingetretenen Folgen12/16/2020Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (VGH) hat am heutigen Tag entschieden, dass die Neufassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) zum 01.01.2014 verfassungswidrig war. Die kommunale Finanzausstattung, so der VGH, orientiere sich nicht am konkreten Bedarf der Kommunen.Mehr
12/14/2020Städte tragen Lockdown als harte, aber unvermeidliche Maßnahme mit – Schnelle, unkomplizierte Hilfe nötig für Erhalt der Innenstädte12/14/2020Der rheinland-pfälzische Städtetag steht hinter den am Wochenende beschlossenen Lockdown-Maßnahmen von Bund und Ländern.Mehr
12/02/2020Amokfahrt TrierAmoklauf in Trier: Städtetag zeigt sich bestürzt und spricht Angehörigen sein tiefstes Mitgefühl aus12/02/2020„Zutiefst traurig und erschüttert blicken wir nach Trier. Unser tiefstes Mitgefühl und Beileid gilt den Angehörigen, Familien und Freunden der Getöteten, die unfassbare Verluste erleiden, den vielen Verletzten, den Traumatisierten der Tat“, äußerte Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages …Mehr
11/30/2020Kommunalbericht 2020 Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes bestätigt Unterfinanzierung der Kommunen in Rheinland-Pfalz11/30/2020Am 16.12.2020 verkündet der Verfassungsgerichtshof sein Urteil in Sachen Kommunaler Finanzausgleich Rheinland-Pfalz. Warum der Weg zum höchsten rheinland-pfälzischen Gericht gesucht wurde, zeigt der Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes auf.Mehr
11/25/2020Istanbul-KonventionStädte verurteilen Gewalt gegen Frauen und Kinder – Städtetag unterstützt Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention11/25/2020Anlässlich des „Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ bekräftigt der Städtetag Rheinland-Pfalz, dass auch auf kommunaler Ebene alles dafür getan werden muss, um Gewalt gegen und Diskriminierung von Frauen in jeglicher Form entschieden entgegen zu treten. Der Verband begrüßt …Mehr
10/22/2020CoronaVirusDreyer/Müller/Kirsch appellieren: Verzichten Sie auf private Feierlichkeiten - Solidarität und Rücksicht statt Egoismus sind Gebot der Stunde 10/22/2020Ab Montag, 26. Oktober 2020, dürfen private Feierlichkeiten „in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen“ nur noch mit maximal 25 insgesamt anwesenden Personen stattfinden. Diese Regelung hat der rheinland-pfälzische Ministerrat heute beschlossen. Sie gilt für ganz …Mehr
07/30/2020Finanzlage KommunenZur Presseberichterstattung des SWR: Bertelsmann Stiftung zeigt verheerende Finanzlage07/30/2020Dem Südwestrundfunk (SWR) liegen verheerende Daten der Bertelsmann Stiftung zur Finanzlage der Kommunen vor: Elf der 20 am höchsten verschuldeten kreisfreien Städte und Landkreisbereiche (Pro-Kopf-Betrachtung) liegen in Rheinland-Pfalz. Den unrühmlichen Platz an der Spitze nimmt unverändert die …Mehr
